China warnt Deutschland beim Treffen in Peking vor Wirtschaftsprotektionismus

Bei einem Treffen im Staatsgästehaus in Peking warnte der chinesische Präsident Xi Jinping den deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz vor protektionistischen Wirtschaftsmaßnahmen.

Deutschland und China setzten auf die Industrie und unterstützten den Freihandel, sagte Xi am Dienstag nach Angaben Pekings.

Er fügte hinzu: „In diesem Sinne müssen sich beide Seiten vor einem eskalierenden Protektionismus hüten.“

Seit der Vorlage der China-Strategie 2023 besteht das Ziel der Bundesregierung darin, die Abhängigkeit von der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt in kritischen Sektoren zu verringern und damit die Risiken für Deutschland zu verringern.

Xi Jinping antwortete darauf, dass die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und China keine Gefahr darstelle, sondern vielmehr ein „Garant für die Stabilität der Beziehungen“ sei.

Als Beispiele nannte der chinesische Staatschef Branchen, die in China traditionell stark vertreten sind, etwa den Maschinenbau und die Automobilindustrie.

Spannungen wegen subventionierter chinesischer Exportgüter auf Überseemärkten und überschüssige Industriekapazitäten waren für Europa und die Vereinigten Staaten ein großes Problem.

Sie sagten, staatliche Investitionen in Peking würden die Preise künstlich niedrig halten und ihre lokalen Unternehmen benachteiligen.

Beispiele hierfür sind Elektroautos, die Gegenstand einer EU-Antisubventionsuntersuchung sind, und die Solarindustrie.

(dpa/nan)

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