Es kommt nicht oft vor, dass ein Buch geschrieben wird, während ein deutscher Präsident im Amt ist Frank Walter SteinmeierGenau das hat der deutsche Staatschef seit mehr als sieben Jahren getan.

Auslöser für die Entscheidung sei, so sagt er, die bevorstehende Annäherung an wichtige Jubiläen zweier bedeutender Ereignisse in der deutschen Geschichte: der 75. Jahrestag der Verkündung der Verfassung; [Germany’s Basic Law] Am 23. Mai; Am 9. November jährt sich der Fall der Berliner Mauer zum 35. Mal.

Steinmeier befürchtet den Aufstieg der Rechten und spricht von politischem Misstrauen

Mit Blick auf diese Meilensteine ​​fühlt sich der Präsident – ​​der in Staatsangelegenheiten eine eher zeremonielle Rolle spielt – eher unruhig als feierlich, wenn er über die Lage der Nation nachdenkt.

Man kann es sogar sagen Steinmeier Die aufsteigende Wand ist ungestört RechtspopulismusMisstrauen, Skepsis gegenüber der Demokratie und ungelöste soziale Probleme im Zusammenhang mit Einwanderung, Sozialstaat und dem Kampf gegen den Klimawandel.

In seinem Buch „Wir“ beschreibt Steinmeier ein Land, das von großer Unsicherheit geprägt ist.

„Diejenigen, die sich niemals ausruhen können, sich nie selbst erdrücken können, nie wissen, dass sie einen sicheren Hafen haben, sondern stattdessen auf Schritt und Tritt mit dem Unerwarteten rechnen – sei es der Ausbruch eines Virus, der das öffentliche Leben lahmlegt, oder ein Krieg, der Menschen auszurauben droht. Gas zu.“ Halten Sie sich im Winter warm – sie verlieren den Glauben an die natürlichsten Dinge“, schreibt er.

Was ist mit dem Brückenbauer-Präsidenten?

Steinmeier Unermüdliches Reisen durch das Land, einschließlich des Besuchs kleiner Städte und Gemeinden, um mit Menschen zu sprechen, deren Ansichten immer mehr auseinandergehen – diese Erfahrung befeuerte seine Suche nach dem, was uns für das „Wir“ im Titel seines Buches noch mehr verbindet.

Doch das wirft für Steinmeier nun zwei Fragen auf.

Ist es wirklich die Aufgabe des Präsidenten, zu aktuellen gesellschaftlichen Umbrüchen und politischen Kontroversen offen Stellung zu beziehen?

Oder sollte sich der Präsident über das aktuelle Zeitgeschehen hinaus am Brückenbau zwischen allen Ebenen der Gesellschaft beteiligen?

Trägt Steinmeier die Verantwortung für die Schaffung eines „falschen Sicherheitsgefühls“?

Wenn der Präsident darauf beharrt, auf die Fehler und Fehlentscheidungen Deutschlands in der Vergangenheit hinzuweisen, als das Land Komfort und unbeschwerten Wohlstand genoss – der übrigens auf amerikanischer Sicherheit und billigem russischem Gas basierte –, könnte Steinmeier das wirklich sein? Jetzt jemand, der die Dinge aufmischt?

Vor allem als Außenminister Steinmeier Hat maßgeblich dazu beigetragen, das Land in ein falsches Sicherheitsgefühl zu wiegen, oder?

Der ehemalige SPD-Politiker war von 2005 bis 2009 und erneut von 2013 bis 2017 Deutschlands oberster Diplomat.

Beispielsweise befand er sich in seiner zweiten Amtszeit, als Russland 2014 in die Krim einmarschierte und diese besetzte – ein klarer Verstoß gegen das Völkerrecht.

Vom Freund zum Kritiker Moskaus

Steinmeier entgegnet dieser letzten Kritik mit dem Hinweis, dass viele deutsche Politiker bis zum Ausbruch des Krieges in der Ukraine im Februar 2022 den Dialog mit Moskau aufrechterhalten hätten.

Doch nun schreibt er: „Der Krieg radikalisiert das Unrechtsregime Moskaus. Er verwickelt eine teils tollwütige, teils gelähmte russische Gesellschaft in ein Verbrechen historischen Ausmaßes.“

Aber gab es nicht schon früh Anzeichen für diesen Weg, insbesondere für einen Außenminister?

Für eine multirassische und pluralistische Gesellschaft

Die Mehrheit der Menschen in Deutschland dürfte vielen Aussagen Steinmeiers in seinem Buch zustimmen, nämlich dass die deutsche Gesellschaft nie homogen war, sondern sich immer wieder Menschen aus anderen Ländern und Kulturen angeschlossen haben.

Das heutige Deutschland bestehe zu gleichen Teilen aus „denjenigen, die in unserem politischen System geboren sind, denen, die dorthin einwandern, denen, die daheim bleiben, und denen, die sich für eine neue Nation entscheiden und deutsch werden“.

Manche in Deutschland lehnen solche Berichte kategorisch ab.

Über die Rechtspopulisten schreibt Steinmeier: „Einige von ihnen wollen einen solchen Zusammenschluss erzwingen und die illegitimen Deutschen ausweisen. Die Mehrheit der Bürger lehnt solche verfassungswidrigen Vorstellungen ab.“

Kritik an Social Media und Cancel Culture

Aber die Wahrheit ist, dass es nicht nur irgendein geistesgestörter Verrückter ist, der sich nicht mehr mit dem Konzept „wir“ als Präsident identifizieren kann. Diejenigen, die die Demokratie ablehnen. Rechtsextremistische Denker. Menschen, die ihre eigenen Diskussionen innerhalb der Blasen ihrer eigenen digitalen Plattformen führen.

Hier erkennt Steinmeier eines der zentralen Probleme, die „uns“ im Weg stehen: „Die Grenzen des Sagbaren sind zu weit ins Unaussprechliche verschoben. In der politischen Sprache hat sich eine Brutalität eingenistet. Ironischerweise zugleich.“ Mittlerweile haben viele Menschen das starke Gefühl, dass man nicht mehr seine Meinung äußern kann und für jedes offene Wort angegriffen wird.

Steinmeiers Ziel war es, eine große, schweigende Mehrheitsgemeinschaft gegen diese lautstarke Minderheit zu mobilisieren und sie zum Glauben an eine demokratische Regierungsführung zu ermutigen.

Steinmeier plädiert: „Es ist wichtig zu erkennen, dass sich Deutschland nicht nur aufgrund schwer fassbarer oder böswilliger Politiker in einer veränderten Situation befindet. Kein deutscher Politiker kann die Welt zurückfordern … er muss es tun. Zu unseren Gunsten.“

Rolle des deutschen Präsidenten

Die Macht eines deutschen Präsidenten ist begrenzt, was in Worten durch die Vereinheitlichung aller Grenzen zum Ausdruck kommt. Steinmeier geht mit seinem Buch an die Grenzen der Arbeitsleistung.

Seine Sorge um die Zukunft des Landes ist dieselbe. Aber es fehlt eine ehrliche Einschätzung, wo Deutschland – immer noch eines der reichsten Länder der Welt und eines mit Sozialstaat und Verfassungsordnung – in der Welt steht und wo es anderswo Umbrüche wie die im Buch beschriebenen gibt. , zu.

Bisweilen entsteht beim Leser der Eindruck, dass der ehemalige Machthaber frustriert darüber ist, in diesen turbulenten Zeiten die Gesellschaft nicht aktiv mitgestalten zu können.

Doch auch wenn die Welt um ihn herum verrückt spielt, ist sein Job die zurückhaltende Rolle eines rein repräsentativen Staatsoberhaupts.

Dieser Artikel wurde aus dem Deutschen übersetzt.