Kommentar | Deutschland geht gegenüber China seinen eigenen Weg

Bundeskanzler Olaf Scholz ist nach dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und der Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula van der Leyen der jüngste westliche Staatschef, der diesen Monat China besucht.

Wie Macron und van der Leyen sprach Scholz über die Sicherheit in Europa und forderte China auf, Druck auf Russland auszuüben, den Krieg zu beenden und Frieden mit der Ukraine zu schließen.

Er wiederholte die Besorgnis der US-Finanzministerin Janet Yellen hinsichtlich der „Überkapazität“. Da greifen die Vergleiche zu kurz.

Scholz machte zusammen mit Ministern und Branchenführern deutlich, dass Deutschland seine neue „De-Risking“-Strategie zwar verfolge, aber nicht deeskaliere.

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Warum sich die EU und die USA über Chinas Überkapazitäten Sorgen machen

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Er betonte, dass es Raum für Verbesserungen im jährlichen Handel zwischen den beiden Ländern im Wert von 207 Milliarden US-Dollar gebe. Chinesische Autoverkäufe seien willkommen, sagte er, aber der Wettbewerb zwischen den Autoherstellern müsse „offen und fair“ sein und Dumping müsse vermieden werden.

Präsident Xi Jinping versuchte Shoals zu versichern, dass ihre beiden Länder „keine grundlegenden Interessenkonflikte“ hätten und ihre Differenzen lösen könnten.

Xi warnte auch vor Protektionismus und wies darauf hin, dass die Industrie- und Lieferketten beider Länder tief verwurzelt seien und ihre Märkte voneinander abhängig seien. Premierminister Li Qiang versprach, die Beschränkungen für ausländische Unternehmen zu lockern.

Deutschland erkennt die enge Bindung seiner Wirtschaft an China und geht in den Beziehungen zu seinem größten Handelspartner seinen eigenen Weg.

In China sind rund 5.000 deutsche Unternehmen ansässig und die Unterstützung der deutschen Wirtschaft hat Priorität. Zu Scholz‘ Delegation gehörten die Minister für Umwelt, Landwirtschaft und Verkehr, aber auch Führungskräfte von Siemens, Bayer, BMW, Mercedes-Benz und der Merck-Gruppe.

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Warum blieb Deutschland keine andere Wahl, als sich mit China zu arrangieren?

Scholz besuchte die deutschen Unternehmen Bosch in Chongqing und Covestro in Shanghai. Viele beschweren sich immer noch über das Fehlen gleicher Wettbewerbsbedingungen, bleiben aber China verpflichtet.

Siemens-Chef Roland Busch sagte: „Wir glauben an den chinesischen Markt und werden unsere Investitionen verdoppeln.“

Unklarheiten in den Beziehungen zwischen China und dem Westen scheinen die neue Normalität zu sein. Dennoch spielt Pragmatismus in allen Beziehungen eine Rolle, nicht zuletzt mit Deutschland und China.

Scholes muss die Interessen Europas und des Westens gegen seine eigenen innenpolitischen Anliegen abwägen, was ein fortgesetztes Engagement und Handel mit China bedeutet.

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